Stadtansicht von Oberndorf

Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungspläne

Die Bauleitplanung steuert die bauliche und sonstige Nutzung des Bodens (der Grundstücke) innerhalb einer Gemeinde. Sie besteht aus dem Flächennutzungsplan (vorbereitende Bauleitplanung) und den Bebauungsplänen (verbindliche Bauleitplanung). Diese Pläne müssen in einem förmlichen Verfahren aufgestellt, geändert, ergänzt oder aufgehoben werden. Die hierfür geltenden Verfahrensvorschriften und die Vorgaben zur Öffentlichkeitsbeteiligung sind im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt.
Hier finden Sie die aktuellen Bebauungsplanaufstellungen und ausliegende Planentwürfe der Stadt Oberndorf a.N, sowie nähere Informationen zum jeweiligen Planentwurf und zum Auslegungszeitraum. Die Pläne können bei der Stadtverwaltung Oberndorf a.N., Klosterstraße 3 im Flur vor den Zimmern 128/129 während den Dienststunden eingesehen werden. Während der Auslegungsfrist können bei der Stadtverwaltung Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Es wird gebeten, die volle Anschrift anzugeben. Die Stellungnahmen werden in öffentlicher Sitzung in den städtischen Gremien behandelt. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Bebauungspläne unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit dem Antrag Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplan 2010

3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplan 2010

Am 27.01.2021 hat der gemeinsame Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a.N. in seiner öffentlichen Sitzung den Vorentwurf der 3. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 in der Fassung vom 11.01.2021 gebilligt und die frühzeitige öffentliche Auslegung gem. § 3 Absatz 1 BauGB beschlossen. 

Ziele und Zwecke der Flächennutzungsplanänderung:
Im Flächennutzungsplan ist gemäß § 5 (1) BauGB für das ganze Verbandsgebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinden in den Grundzügen darzustellen.
Mit der 3. punktuellen Fortschreibung des Flächennutzungsplanes soll die vorbereitende Bauleitplanung an bereits vollgezogene Entwicklungen (=nachrichtliche Anpassungen) und an die aktuellen Entwicklungsziele (=Neuausweisungen und Flächenreduzierungen) im Verbandsgebiet angepasst werden und damit die planerischen Voraussetzungen zu einer städtebaulichen Entwicklung und Ordnung in den genannten Bereichen geschaffen werden. 

Öffentlichkeitsbeteiligung:
Die Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird in der Zeit 
vom 15.03.2021 bis einschließlich 23.04.2021Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. In dem oben genannten Zeitraum kann sich die Öffentlichkeit über die allgemeine Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten und sich schriftlich an die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a.N., Stadt Oberndorf, Klosterstraße 3, 78727 Oberndorf am Neckar oder elektronisch an Stadtplanung@Oberndorf.de äußern.
Besonderheiten auf Grund der COVID-19 Pandemie:Aufgrund der aktuellen COVID-19 Pandemie wird entsprechend den Regelungen des Planungssicherungsgesetz - PlanSIG auf eine öffentliche Auslegung mit der Möglichkeit zur Abgabe einer Niederschrift verzichtet.

Flächennutzungsplan 2010 3.Änderung (18,246 MB)
Flächennutzungsplan 2010 3.Änderung Teilbereich Oberndorf am Neckar (18,92 MB)
Flächennutzungsplan 2010 3.Änderung Teilbereich Epfendorf (12,638 MB)
Flächennutzungsplan 2010 3.Änderung Teilbereich Fluorn-Winzeln (6,528 MB)
Textteil (18,479 MB)
 Anlage 1 Umweltbericht (8,916 MB)
Anlage 2 Gutachten zur Abschätzung der Geruchsimmissionen Änderungsbereich Oberndorf-Boll (895,9 KB)
 Anlage 3 Standortsuche für neues Feuerwehrgebäude Ortschaften Harthausen und Trichtingen (5,625 MB)
 Amtliche Bekanntmachung (210,9 KB)

Bebauungsplan Neckar-Talaue, 6.Änderung

Bebauungsplan Neckar-Talaue, 6.Änderung

Der Gemeinderat Oberndorf a. N. hat in öffentlicher Sitzung am 10.02.2015 den Einleitungsbeschluss für das Bebauungsplanverfahren "Neckar-Talaue, 6.Änderung" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) gefasst. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange wurde vom 23.02.2015 - 27.03.2015 durchgeführt. Daran anschließend hat der Gemeinderat in der öffentlichen Sitzung am 19.04.2016 den Entwurf des Bebauungsplans gebilligt. Am 20.10.2020 hat der Gemeinderat nach angepasster Planung die erneute Entwurfsfeststellung und die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

Zielen und Zwecke der Planung (gekürzt):
der Bebauungsplan "Neckar-Talaue, 6.Änderung" soll dazu dienen, dass die bestehende Lidl-Filiale im Gewerbegebiet Neckar-Talaue vergrößert werden kann. Die Verkaufsfläche erhöht sich durch den Neubau von 1.000 m² auf ca. 1.480 m². Ein Sondergebiet wird ausgewiesen. 

Öffentlichkeitsbeteiligung:
Die Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird in der Zeit 
vom 22.03.2021 bis einschließlich 30.04.2021Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. In dem oben genannten Zeitraum kann sich die Öffentlichkeit über die allgemeine Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten und sich schriftlich an die Stadtverwaltung Oberndorf a. N., Stadt Oberndorf, Klosterstraße 3, 78727 Oberndorf a. N. äußern.
Besonderheiten auf Grund der COVID-19 Pandemie:Aufgrund der aktuellen COVID-19 Pandemie wird entsprechend den Regelungen des Planungssicherungsgesetz - PlanSIG auf eine öffentliche Auslegung mit der Möglichkeit zur Abgabe einer Niederschrift verzichtet.

Bebauungsplan Neckar-Talaue, 6.Änderung (4,013 MB)
Planungsrechtliche Festsetzungen, Örtliche Bauvorschriften, Begründung (353,7 KB)
Auswirkungsanalyse  (2,659 MB)
Schallimmissionsprognose (1,014 MB)
Umweltbericht und Artenschutzrechtliche Vorprüfung (1,503 MB)

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