Die Stadtverwaltung versteht sich als modernes Dienstleistungsunternehmen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Oberndorf a.N.. Rund 250 städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sorgen dafür, dass Sie immer kompetente Ansprechpartner finden. Bürgerfreundliche Öffnungszeiten und Online-Services ermöglichen vielfältige Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme.
Behördenwegweiser
Externe Organisationseinheit
Deutsches Patent- und Markenamt
Lieferanschrift
80297 München
Kontakt
Leistungen
- Beglaubigung von öffentlichen Urkunden für das Ausland beantragen
- Beschwerde beim Bundespatentgericht einlegen
- Gebrauchsmuster anmelden
- Geschmacksmuster - Eintragung beantragen
- Löschung einer Marke als Markeninhaber beantragen
- Löschung einer Marke beantragen (Antrag eines Dritten)
- Markenschutz - Eintragung anmelden
- Markenschutz - Verfahrenskostenhilfe beantragen
- Patent anmelden
- Patentprüfung beantragen
- Patentregister - Design anmelden
Formulare und Onlinedienste
- Ansprechpartner für die Beglaubigung von öffentlichen Urkunden zur Verwendung im Ausland
- Design elektronisch anmelden
- Design schriftlich anmelden
- Gebrauchsmusteranmeldung - Antrag auf Eintragung
- Gebrauchsmusteranmeldung - Merkblatt für Anmelder
- Geschmacksmusteranmeldung - Anlageblatt
- Geschmacksmusteranmeldung - Eintragung eines Geschmacksmusters
- Geschmacksmusteranmeldung - Merkblatt
- Geschmacksmusteranmeldung - Wiedergabe-Formblatt
- Löschung einer Marke (Antrag des Markeninhabers) - Antrag auf Löschung einer Marke wegen Verzicht
- Löschung einer Marke (Antrag eines Dritten) - Löschung einer Marke wegen absoluter Schutzhindernisse
- Löschung einer Marke wegen Verfalls
- Marke elektronisch anmelden
- Marke schriftlich anmelden
- Patentanmeldung - Elektronische Anmeldung
Das Deutsche Patent- und Markenamt wird in Zukunft die elektronische Anmeldung von allen Schutzrechten anbieten. Bereits jetzt ist die elektronische Anmeldung eines deutschen und europäischen Patents möglich. - Patentanmeldung - Erfinderbenennung
- Patentanmeldung - Erteilung eines Patents
- Patentanmeldung - Kostenmerkblatt
- Patentanmeldung - Merkblatt
- Verfahrenskostenhilfe - Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse
- Verfahrenskostenhilfe - Hinweisblatt zum Vordruck für die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse
- Verfahrenskostenhilfe - Merkblatt
- Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke beziehungsweise gegen die Schutzgewährung für eine international registrierte Marke